Harzranger

Die Harzer Bürgerinitiative Naturnaher Hochwasserschutz Selke und die mit ihr verbundenen Umwelt- und Naturschutzverbände rufen auf zu einer Demonstration am kommenden Ostermontag, 13. April 2009, 10.30 bis 12.00 Uhr, in Meisdorf im Selketal am Hotel "Thalmühle" unter dem Motto

- Hochwasserschutz ohne Damm !
- Nachhaltiger Hochwasserschutz ist besser als ein Damm !  
- Für eine naturnahe, tourismusfreundliche Landschaft und Erhaltung von Arbeitsplätzen !
- Gegen die Vernichtung des einmaligen europäischen Naturschutzgebietes!
- Wir informieren Sie über die alternativen Möglichkeiten !

Vor genau 15 Jahren war das extreme Hochwasser an Selke und Bode. Das Land Sachsen-Anhalt hat seitdem kaum mehr gemacht als eine Konzeption erarbeiten zu lassen, die vorrangig den Bau von Hochwasserrückhaltebecken im Selketal oberhalb von Straßberg und Meisdorf vorsieht.  Der Naturschutz und die seit Jahren vorgeschlagenen alternativen Möglichkeiten wurden ignoriert.

Das geplante Becken oberhalb von Meisdorf, direkt unter der Burg Falkenstein, mit einer geplanten Dammhöhe von 15 Metern – auch mit "grünem" Damm – würde die Natur und den Charakter des Selketals zerstören!

Das Planungs-Verfahren ist noch offen. Deshalb können wir erreichen, dass Hochwasserschutz und Naturschutz
vereinbar bleiben - zum Wohl und für die weitere Entwicklung unserer Region.

Schließen Sie sich unserem Protest an !

Wenn Sie mit dem PKW anreisen, benutzen Sie bitte den Parkplatz am ehemaligen Schwimmbad in Meisdorf. Ihnen und den Teilnehmern, die den Tag auch für eine Wanderung durch das Selketal nutzen möchten, bieten wir einen Bustransfer an:

Abfahrt
• 10:00   vom Parkplatz am ehemaligen Schwimmbad Meisdorf - zur Thalmühle
• 12:00   von der Thalmühle über Schwimmbad Meisdorf - zur Selkemühle
• 14:30   von der Selkemühle - zum Schwimmbad Meisdorf

Detlef Mahlo, Landrat a.D.
Mahlo-Westermann@t-online.de
Bürgerinitiative Naturnaher Hochwasserschutz Selke
www.rettet-das-selketal.de

Wernigerode - Halberstadt - Thale. Jüngst trafen sich die Naturschutzverbände NABU, BUND, BNU, GFN und die IG Ornithologie und Naturschutz Quedlinburg zu ihrer Jahrestagung in Wernigerode. Während der Diskussion über die Ergebnisse wurden folgende Defizite der Naturschutzarbeit des Landes im Landkreis deutlich, die als Resolution für die Öffentlichkeit formuliert wurden:

1. Der Schutz des Bodetals ist durch immer neue touristische "Events" gefährdet. Die Bestrebungen, eines der schönsten Harztäler  immer mehr zu vermarkten haben dazu geführt, dass der Taleingang bei Thale gleicht inzwischen einer "Rummelzone" gleicht. Die dringend erforderliche und mehrfach geplante Erweiterung dieses Naturschutzgebietes, eines der bedeutendsten deutschen Schutzgebiete stagniert seit den 1990er Jahren. Da die Betreuung des Gebietes durch eine Naturschutzstation seit 2003 nicht mehr gegeben ist, fehlt jegliche Kontrolle im Gebiet. Wir fordern die Wiederaufnahme des Verfahrens zur Erweiterung des Naturschutzgebietes „Bodetal“, auf der Grundlage des seit 2003 beim Landesverwaltungsamt in Halle (Obere Naturschutzbehörde) vorliegenden Verordnungsentwurfes. Auf der Grundlage dieses Verordnungsentwurfes könnte aus unserer Sicht noch im Jahre 2009 die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange entsprechend erfolgen. Dabei sollen sich Naturschutz und nachhaltiger Tourismus keineswegs ausschließen. Der Naturschutz darf aber nicht weiter ins Hintertreffen gelangen!

2. Das Selketal zwischen Selkemühle und Meisdorf ist durch die vom Land geplante Überstauung in Hochwasserzeiten akut gefährdet. Die Naturschutzverbände haben mehrfach auf eine Vielzahl von Alternativen des notwendigen Hochwasserschutzes der Städte und Gemeinden im Harzvorland verwiesen, die jedoch von den Landesbehörden nie ernsthaft geprüft wurden. Wir fordern die Einstellung dieser Planungen, die zu bei Ausführung zur Vernichtung eines der schönsten Harztäler führen würde. Das Selketal ist eines der bedeutendsten Naturschutz- und Tourismusgebiete des Landes Sachsen-Anhalts, welches zugleich EU-Vogelschutz- und FFH-Gebiet ist, in dem sich eine Vielzahl wichtiger Lebensräume sowie Tier- und Pflanzenarten befinden.     

3. Die Versammlung der Naturschutzverbände des Harzkreises und die Naturschutzfreunde aus Niedersachsen waren sich einig, dass eine Beschneiungsanlage im Nationalpark Harz den Zielen eines Nationalparks konträr gegenübersteht. Alle anwesenden Verbände und Bürgerinitiativen wenden sich daher an die Landesregierung in Niedersachsen und die Nationalparkverwaltung in Wernigerode, mit der Forderung auf eine künstliche Beschneiung mit Schneekanonen im Nationalpark (Gebiet Sonnenberg) zu verzichten.

Rückfragen:
Dr. Uwe Wegener
Meisenweg 27
38820 Halberstadt
Tel. 03941/442 368
uwego41@web.de

Berlin, 13.02.09: *Die Bundestagsabgeordneten haben ihre Stimme für eine veraltete, autofixierte und klimafeindliche Verkehrspolitik hergegeben", kritisiert Michael Gehrmann, Bundesvorsitzender des Verkehrsclubs Deutschland e.V. (VCD), den heutigen Bundestagsbeschluss zum zweiten Konjunkturpaket. Mit der Abwrackprämie für Pkw, einer halbherzigen Kfz-Steuerreform und dem Ausschluss des Öffentlichen Personennahverkehrs würde der Bau sparsamer Pkw in Deutschland weiter hinausgezögert und eine Verkehrswende hin zu mehr Bus und Bahn blockiert. Der VCD ruft den Bundesrat dazu auf, dem Paket in der kommenden Woche nicht zuzustimmen.

*Statt der Abwrackprämie für Pkw wäre es angesichts von Wirtschaftskrise und Klimawandel viel sinnvoller gewesen, die veranschlagten 1,5 Milliarden Euro in Busse und Bahnen zu investieren. Eine Förderung des Schienen- und Busverkehrs stärkt vor allem die Binnenwirtschaft mit hoher Beschäftigungswirkung, während die aufgrund der Abwrackprämie nachgefragten Autos in hochrationalisierten Fabriken und oft im Ausland produziert werden", so Michael Gehrmann.

Mit der beschlossenen, nach Hubraum und CO2-Ausstoß bemessenen Kfz-Steuer habe man die Chance vertan, echte Anreize zum Kauf spritsparender Modelle zu setzen. Anstatt Spritfresser stärker zu besteuern, würden nun Diesel-Pkw mit überdurchschnittlichem CO2-Ausstoß sogar oft billiger. Ein extremer Klimakiller, der 500 PS starke Audi Q7 12V TDI, wird nach dem Modell der Bundesregierung zukünftig genau so viel Steuer zahlen wie heute.

Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: *Das Versprechen Angela Merkels, aus der Kfz-Steuer eine Klimasteuer zu machen, wird auf Wunsch des VDA-Präsidenten Wissmann gebrochen. Damit hat die deutsche Automobilindustrie einen Pyrrhussieg errungen. Denn nur wenn die Autohersteller möglichst schnell auf effizientere Modelle umsatteln, können sie angesichts knapper werdender Ölreserven und der steigenden Nachfrage für kleinere Autos dem weltweiten Konkurrenzkampf auch weiterhin standhalten."

Ein Skandal sei, dass ausgerechnet der umweltfreundliche Öffentliche Personennahverkehr von kommunalen Infrastrukturmaßnahmen ausgeschlossen wurde. Der Investitionsbedarf sei hier enorm. Viele Anlagen seien bis zu vierzig Jahre alt und dringend erneuerungsbedürftig. Dies gelte vor allem für Straßen- und Stadtbahntrassen sowie für Tunnelstrecken. Aber auch die Modernisierung des Fahrzeugfuhrparks sei überfällig. Der VCD forderte den Bundesrat deshalb auf, den ÖPNV wieder in das Konjunkturprogramm zu integrieren.

VCD-Hintergrundpapier zu den Konjunkturmaßnahmen im Verkehr zum Download unter www.vcd.org/konjunkturpolitik.html
Kfz-Steuer-Tabelle des VCD mit über 100 aktuellen Fahrzeugen: www.vcd.org/kfz-steuer.html

Bonn, 13.01.2009: Im Vorfeld der diesjährigen Grünen Woche in Berlin veröffentlicht das Bundesamt für Naturschutz (BfN) sein Positionspapier "Welternährung, Biodiversität und Gentechnik". Das teilte Franz August Emde, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bundesamt für Naturschutz, mit.
Mit den im Jahr 2008 weltweit dramatisch angestiegenen Nahrungsmittelpreisen hat die Diskussion um angemessene und nachhaltige Wege der landwirtschaftlichen Produktion eine neue Dynamik erhalten. Zunehmende Wetterextreme schaffen immer schwierigere Bedingungen, unter denen Erträge erwirtschaftet werden müssen. Gleichzeitig steht die Landwirtschaft vor neuen Ansprüchen, wie etwa der Anforderung einen deutlichen Beitrag zur Energieerzeugung und damit zur Reduktion klimawirksamer Gase zu leisten. Um diese Ziele zu erreichen wird von interessierter Seite auch der Einsatz von transgenen Pflanzen, als ein wesentlicher Beitrag zur Ertragssteigerung und damit Sicherung der Welternährung, gefordert.

Unter der Frage: " Kann die Agro-Gentechnik zur naturverträglichen und nachhaltigen Sicherung der Welternährung beitragen?" legt das Positionspapier dar, in wieweit transgene Pflanzen hierbei einen Beitrag leisten können und welche Risiken aus Naturschutzsicht damit verbunden sind. Weiterhin werden alternative Lösungsansätze zur naturverträglichen und nachhaltigen Ertragssteigerung und -sicherung kurz umrissen.

"Der Anbau transgener Pflanzen ist hoch umstritten und ein nachhaltiger Nutzen bisher nicht nachgewiesen. Aus ökologischer und naturschutzfachlicher Sicht ist größte Zurückhaltung geboten. Alternative naturverträgliche Lösungsansätze stehen vielfach bereits zur Verfügung und deren weitere Unterstützung in Forschung, Ausbildung und Politik muss gefördert werden.", so die Präsidentin des BfN, Prof. Dr. Beate Jessel.

Das BfN unterstützt die Suche nach sozial und ökologisch angepassten Lösungen und die Förderung des Einsatzes schon heute verfügbarer Methoden einer naturverträglichen und nachhaltigen Ertragssicherung und -steigerung. Hierzu zählen z.B. markergestützte Züchtungsverfahren ("smart breeding"). "Denn der Ertrag einer Sorte wird von vielen Genen gesteuert, er hängt von einem Komplex standörtlicher Bedingungen wie Boden und Klima ab und lässt sich nicht mit der Übertragung einiger Gensequenzen erzielen. Andere Züchtungsansätze versprechen hier nicht nur risikoärmere, sondern auch preisgünstigere Lösungen", so die BfN-Präsidentin.

Das Positionspapier des BfN zu "Welternährung, Biodiversität und Gentechnik" ist unter www.bfn.de -> Positionspapiere verfügbar.

Hinweis:
Das Bundesamt für Naturschutz ist auf der Grünen Woche in Berlin vom 16. bis 25. Januar in Halle 6.2a, Stand Nr. 101 vertreten.

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, die Kfz-Steuer für Pkw nun doch so schnell wie möglich auf CO2-Basis umzustellen. Allerdings müssten durch die neue Steuer Spritfresser deutlich höher belastet werden als verbrauchsarme Pkw. Nur so werde die Kfz-Steuer die für den Klimaschutz dringend notwendige Lenkungswirkung entfalten. Zudem sollte sich eine mögliche mehrjährige Kfz-Steuerbefreiung am 3-Liter-Auto orientieren, was einem CO2-Ausstoß von 80 Gramm entspricht. Nach heutigen Medienberichten soll das Bundesfinanzministerium in den nächsten Wochen ein Konzept für eine CO2-basierte Kfz-Steuer erarbeiten. Das Ministerium plant, jedes Gramm CO2 gleich hoch zu besteuern und den Grenzwert für eine Steuerbefreiung auf 100 Gramm CO2 festzulegen.

Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: *Einen höheren Anreiz zum Kauf umweltschonender Autos liefert eine CO2-basierte Kfz-Steuer nur dann, wenn Energieeffizienz belohnt und Pkw mit hohem Verbrauch mit hohen Kosten belegt werden. Das heißt je mehr CO2 ein Fahrzeug emittiert, desto stärker muss stufenweise die Steuer pro Gramm des Treibhausgases angehoben werden. Wer sich heute noch für einen Spritfresser entscheidet, soll wissen, dass er künftig nicht nur an der Tankstelle sondern auch bei der jährlichen Steuer kräftig draufzahlen wird."

Der VCD hat ein eigenes Kfz-Steuer-Modell entwickelt. Danach werden minimal 40 Cent pro Gramm bei einem CO2-Ausstoß von bis zu 120 Gramm pro Kilometer und maximal 16 Euro ab 251 Gramm CO2 pro Kilometer erhoben. So würde die geländegängige Luxuslimousine VW Touareg V 10 TDI mit einem Verbrauch von 12,8 Litern Diesel auf 100 Kilometern und einem CO2-Ausstoß von 315 Gramm pro Kilometer 2410 Euro statt wie bisher nur 772 Euro pro Jahr kosten. Für den zurzeit sparsamsten Benziner, den Toyota Prius mit Hybridmotor, fielen jährlich dagegen nur 41 Euro an. Weil das VCD-Modell zukunftsfeindliche Spritschlucker steuerlich erheblich belastet, soll es nicht rückwirkend auf Altfahrzeuge angewendet werden, die unter anderen steuerlichen Rahmenbedingungen angeschafft wurden.

Heiko Balsmeyer, VCD-Verkehrsreferent: *Wichtig bei der neuen Kfz-Steuer ist, dass Dieselfahrzeuge nur dann einen Steuernachlass erhalten, wenn sie einen geschlossenem Rußpartikelfilter haben. Nur dieser filtert die Rußpartikel fast vollständig aus den Abgasen. Diese Technik ist heute schon Standard."

Detaillierte Informationen zum VCD-Modell im Internet unter www.vcd.org/kfz-steuer.html

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Rehberger (FDP) stellte jüngst das Logo für die neue Tourismusroute "Himmelswege" vor. Die Route werde eine "tragende Säule im Tourismus" werden, sagte er. Ihm und seinem Noch-Kabinettskollegen Paqué ist es allerdings zu verdanken, dass in 12 Kilometern Entfernung vom künftigen Besucherzentrum am Mittelberg eine Schweinemastanlage für etwa 55.000 Tiere gebaut werden soll.

"Statt um das geplante Besucherzentrum weitere touristische Angebote zu entwickeln und nachhaltig Arbeitsplätze in der Region zu ermöglichen, werden alle Chancen vertan", so Inés Brock, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist ein naturverträglicher Tourismus für die kulturell mehr als reichhaltig gesegnete Region das Gebot der Stunde. Ziel muss sein, auf dieser Grundlage ein Konzept zu erstellen. Brock: "Den Bau von Schweinemastanlagen zum Schaden der Menschen vor Ort, gegen Belange des Natur- und Tierschutzes und der regionalen Entwicklung, lehnen wir ab."

Anlässlich des bundesweiten Aktionstages für gentechnikfreie Landwirtschaft am 3. März 2006 gehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verstärkt mit dem Thema Agro-Gentechnik in die Offensive. Landesvorsitzende Inés Brock: "Viele Initiativen, Aktionsbündnisse und Verbände wollen in bunten, vielfältigen Demonstrationen und Aktionen ein deutliches politisches Signal setzen. Auch wir wollen dies tun."

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen für grundsätzlich falsch. Gentechnik birgt unabsehbare Risiken für Mensch und Umwelt. 70 Prozent der Bevölkerung wollen kein gentechnisch verändertes Essen. Gentechnik gefährdet Arbeitsplätze in der Öko- und konventionellen Landwirtschaft.

Aktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Überblick:

Halle (Saale), 2. März 2006:

11.30 Uhr Presse-Hintergrundgespräch mit Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke
Einladung zum garantiert gentechnikfreien Mittagessen in der "Ökoase" (Kleine Ulrichstraße 2)
Dort steht Ihnen Steffi Lemke zu einem Hintergrundgespräch zur Verfügung, um Fragen zu grünen Konzepten für den
Verbraucherschutz und die Haltung zur Gentechnik zu erörtern und zu diskutieren. Für eine kurze Anmeldung wären wir dankbar (Tel. 0163-5527662).

13 bis 16 Uhr, Leipziger Straße, vor der Konzerthalle
Volksabstimmung zu Gentechnik in Lebensmitteln
Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke steht für Fragen und Diskussionen zur Verfügung
16 Uhr Pollenflugaktion
Simulation des Pollenfluges gentechnisch veränderter Pflanzen


Magdeburg, 3. März 2006

10 bis 18 Uhr, Info-Stand am Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof
Versorgung der Passanten, der Pendlerinnen und Pendler mit Info-Material und Biomais
Ein Riesenmaiskolben (nachgebildet) sorgt für zusätzlichen Blickfang.
Parallel steht ein Info-Stand des BUND zum Thema Agro-Gentechnik
Ab 10.30 Uhr steht Undine Kurth (MdB) und ab 12.30 Uhr Spitzenkandidatin Inés Brock für Gespräche bereit.

Merseburg, 3. und 4. März 2006

3. März, 14 -18 Uhr, Entenplan
Informationsstand zur Agro-Gentechnik
Verteilung von Bantam-Mais
mit Inés Brock

4. März, 10 -14 Uhr, Entenplan
Informationsstand zur Agro-Gentechnik
Verteilung von Bantam-Mais
mit Steffi Lemke

4. März 2006, 17 Uhr : Podiumsdiskussion "Wohin GEN wir?"
Gemeinsam mit Vertretern der Landwirtschaft, von Umweltverbänden, der Nahrungsmittelwirtschaft sowie der Politik wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. (Ort: Merseburg, Ständehaus)

Die Deutsche Umwelthilfe veröffentlichte am 1. Dezember den Entwurf eines Strategiepapiers des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und seine interne Kommentierung durch Mitglieder des Industrieverbandes im Internet. Maßgebliche Akteure der deutschen Industrie wollten danach in der Klimapolitik auf den Kurs der USA einschwenken.

Aus 83 darin enthaltenen internen Kommentaren von acht BDI-Mitgliedsverbänden und drei Großkonzernen ergebe sich insgesamt das Plädoyer für eine entschiedene Abkehr vom seit 15 Jahren bestehenden klimapolitischen Allparteienkonsens in Deutschland.

Quelle: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=12425

Die Bürgerbewegung „Contra Schweinefabrik im Ziegelrodaer Forst“ plant eine Willensbekundung am 11. November 2005, ab 8.00 Uhr vor dem Landtag in Magdeburg.

Ziel dieser Aktion, die unter dem Motto steht: „Kommt die Landesregierung nicht zu uns, dann kommen wir!“, ist es, gegen die Entscheidung der Landesregierung vom 27.09.05 den Flugplatz Allstedt an das Bieterkonsortium Nooren/Imovest zu verkaufen, zu protestieren.

Die Bürgerbewegung befürchtet weitere Schäden im Ziegelrodaer Forst und in den unmittelbar an die künftigen Stallanlagen angrenzenden Schutzgebieten sowie Boden- und Grundwasserverunreinigungen in den Gülleausbringungsgebieten. Am Beispiel des Verkaufs dieser Liegenschaft ist ersichtlich, dass mehrfach gegen den Bürgerwillen und gegen jegliche Vernunft sowohl aus umweltpolitischer als auch wirtschaftlicher Sicht entschieden wurde.

Entscheidungen, wie sie im Fall Allstedt getroffen wurden, führen zu Politikverdrossenheit und zur Radikalisierung in der Gesellschaft. Am 11.11.2005 werden wir vor dem Landtag die Abgeordneten auf unser Problem aufmerksam machen, einen Protestbrief mit 8.000 Unterschriften dem Ministerpräsidenten und dem Präsidenten des Landtags übergeben.

Es ist ferner geplant, den Finanzminister oder einen anderen Vertreter der Landesregierung aufzufordern, den Vertretern der Bürgerbewegung die Entscheidung der Landesregierung zu erläutern. Das teilte Bernhard Schneider im Auftrag der Bürgerbewegung mit.

Zwischen dem Jugendumweltbüro Hannover und dem "Umweltinformationszentrum" in der litauischen Hauptstadt Vilnius bestehen seit zehn Jahren gute Kontakte und gemeinsame Aktionen in beide Ländern. In Workcamps informieren sich die deutsch-litauischen Gruppen über Naturschutzräume und beteiligen sich an Arbeiten zum Schutz der Natur.

In diesem Jahr erkundete die internationale Gruppe den Harz und neben fachkundigen Informationsveranstaltungen bei verschiedenen Einrichtungen des Nationalparks Harz war auch das Selketal als Exkursionsziel auserkoren worden: Die Gruppe fuhr mit der Selketalbahn von Gernrode nach Mägdesprung, um von dort aus durch das Selketal zu wandern und die Burg Falkenstein zu besichtigen.

Das goldene Herbstwetter überzeugte die Teilnehmer von der Schönheit des Selketals. Am Taleingang wurde die Hinweistafel für die litauischen Gäste übersetzt.

Die Bedrohung des Tals durch den geplanten Staudamm bei Meisdorf erläuterte Detlef Mahlo, ein Vertreter des Aktionsbündnisses zum Schutz des Selketals, bei einem Vortrag im Gasthaus zum Falken. Detlef Mahlo zeigte mit rund vierzig Bildern die einzigartige Schönheit des Selketals. Anschließend wurden die Folgen des geplanten Staudamms für das Selketal erläutet und alternative Lösungen vorgeschlagen.

Insbesondere für die litauischen Gäste war interessant, wie eine Bürgerinitiative durch Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit versucht, das zuständige Ministerium in Magdeburg vom Bau des naturzerstörenden Dammes abzuhalten. Sichtlich beeindruckt verließen die jungen Erwachsenen nach fast zweistündigem Vortrag und intensiver Diskussion die Gaststätte mit einem Stapel Informationsblättern und es werden wohl noch einige Protest-eMails im Umwelt-Ministerium in Magdeburg eingehen.

Weitere Informationen zum Schutz des Selketals:
http://www.rettet-das-selketal.de

Karsten Gastmann (ehrenamtlicher Jugendgruppenleiter) im Jugendumweltbüro Hannover. eMail: karsten.gastmann@arcormail.de