Unter Finanzminister Kirchhof droht ökologischer Kahlschlag
Die Vision des Paul Kirchhoff bedeutet einen Ausstieg aus der Umweltpolitik. Beispiel: Autoabgase. Durchgesetzt hat sich der Katalysator nur dank steuerlicher Förderung. Dadurch sind der deutschen Autoindustrie schwere Verluste erspart geblieben. Ohne den steuerlichen Anreiz Mitte der 90er-Jahre nämlich, hätte es keine Nachfrage und damit kein Zwang für die Industrie gegeben.
Man sieht beim Dieselruß-Filter: Weil es keinen Zwang gab, haben die deutschen Autobauer die Entwicklung verschlafen. Die Folgen: Zehntausenden Mitarbeitern droht wegen Managementfehlern die Kündigung. "Kirchhofs so genannte Steuergerechtigkeit ist in Wahrheit nichts anderes als Unwissenheit gepaart mit missionarischem Eifer", sagte Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Im Einzelnen: Die Ökosteuer steht auf Kirchhofs Streichliste, zuerst teilweise, dann ganz. Die Kfz-Steuer soll ebenso wegfallen wie die Stromsteuer. Zweitens müssten umweltrelevante Subventionen dran glauben: etwa das Gebäudesanierungsprogramm zur Kohlendioxid-Minderung oder Marktanreizprogramme für Grüne Energie. Drittens will Kirchhof Steuervergünstigungen streichen: Den ermäßigten Umsatzsteuersatz für die Bahn, die Befreiung der Biokraftstoffe von der Mineralölsteuer oder die Steuerfreiheit für Jobtickets. Viertens schließlich soll das Gesetz zur Erneuerbaren Energie und die Förderung des Ökolandbaus vom Tisch.
Resch, der Kirchhof einen "Umwelt-Desperado" nennt, warnt Angela Merkel: "Wenn das Denken von Paul Kirchhof Einfluss am Kabinettstisch gewinnt, führt das zu einem Kahlschlag der Umweltpolitik."
(Quelle: http://www.duh.de)
Man sieht beim Dieselruß-Filter: Weil es keinen Zwang gab, haben die deutschen Autobauer die Entwicklung verschlafen. Die Folgen: Zehntausenden Mitarbeitern droht wegen Managementfehlern die Kündigung. "Kirchhofs so genannte Steuergerechtigkeit ist in Wahrheit nichts anderes als Unwissenheit gepaart mit missionarischem Eifer", sagte Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Im Einzelnen: Die Ökosteuer steht auf Kirchhofs Streichliste, zuerst teilweise, dann ganz. Die Kfz-Steuer soll ebenso wegfallen wie die Stromsteuer. Zweitens müssten umweltrelevante Subventionen dran glauben: etwa das Gebäudesanierungsprogramm zur Kohlendioxid-Minderung oder Marktanreizprogramme für Grüne Energie. Drittens will Kirchhof Steuervergünstigungen streichen: Den ermäßigten Umsatzsteuersatz für die Bahn, die Befreiung der Biokraftstoffe von der Mineralölsteuer oder die Steuerfreiheit für Jobtickets. Viertens schließlich soll das Gesetz zur Erneuerbaren Energie und die Förderung des Ökolandbaus vom Tisch.
Resch, der Kirchhof einen "Umwelt-Desperado" nennt, warnt Angela Merkel: "Wenn das Denken von Paul Kirchhof Einfluss am Kabinettstisch gewinnt, führt das zu einem Kahlschlag der Umweltpolitik."
(Quelle: http://www.duh.de)
Harry Fischer - 15. Sep, 10:20
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